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Eine Welt Stadt Berlin ist
Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)
Jan Kalbhenn

Sie sind verhaftet!

Regeln und Haftung bei Websites und Social Media - Ein Manual für entwicklungspolitische NRO

2017

Ein großer Teil der Öffentlichkeitsarbeit entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen findet im Internet statt: Websites und Social Media-Auftritte und -aktivitäten sind wichtige Kommunikationsmedien, die wie andere rechtlich geregelt sind. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte und Daten sind in der digitalen Kommunikation genauso schützenswert wie in der analogen.

NRO kopieren und/ oder bearbeiten Texte und Bilder und veröffentlichen sie, sie erheben Daten von Spender*innen, Besucher*innen der Website oder Empfänger*innen des Newsletters – jedoch wird dabei die Berücksichtigung rechtlicher Grundlagen und von Haftungsrisiken gerade im Arbeitsalltag kleiner Vereine mit geringen finanziellen und personellen Ressourcen mitunter zur lästigen Pflicht.

Wie können kleine Vereine mit ihren finanziellen und personellen Ressourcen das Internet effektiv und rechtssicher nutzen? Wer haftet, wenn es doch einmal zu einer rechtswidrigen Nutzung kam? Können Ehrenamtliche, Angestellte und Vorstände in der Vereinssatzung von Haftungsansprüchen ausgeschlossen werden? Können Haftungsansprüche vorab abgewendet werden? Was muss ins Impressum? Nutzt ein Disclaimer und was sollte er dann enthalten?

Diese Fragen behandelt das Manual „Sie sind verhaftet“. Im ersten Teil werden die rechtlichen Grundlagen vorgestellt, die für Aktivitäten auf Websites und Social Media gelten. Im zweiten Teil wird erläutert, wer für eine „Online-Rechtsverletzung“ haftet. Schließlich werden Möglichkeiten skizziert, wie eine Haftung im Internet verhindert werden kann.

Das Manual basiert auf einem Vortrag den der Autor Jan Kalbhenn Anfang Dezember 2017 bei einem BER-Netzwerktreffen hielt.