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Eine Welt Stadt Berlin ist
Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)
11.01.2017 17:00 - 19:00
Berlin Global Village, Am Sudhaus 2, 12053 Berlin

BER-Netzwerktreffen - Rechtspopulismus und EZ

Dieses BER-Netzwerktreffen richtet sich ausschließlich an Mitarbeiter*innen von BER-Mitgliedsgruppen.

Europa driftet nach rechts: der Front National in Frankreich, die Partei für die Freiheit in den Niederlanden, UKIP in Großbritannien, Fidesz und Jobbik in Ungarn, Schwedendemokraten, PIS-Partei in Polen … eine unvollständige und im Wachsen befindliche Liste rechtspopulistischer Parteien, die immer mehr Verantwortung in den Parlamenten übertragen bekommen.

In Deutschland ist die Alternative für Deutschland mittlerweile in 10 Landtagen vertreten, seit September auch in Berlin: Mit 14 Prozent ist sie hier alles andere als eine Splitterpartei; Grüne und Linke haben nur ein Prozent mehr. Wären am nächsten Sonntag Bundestagswahlen käme die AfD auf mehr als 10 Prozent.

Doch die Ankunft des neuen Rechtspopulismus im deutschen Parteiensystem stellt mehr als eine Annäherung an den europäischen Normalzustand dar. In Dresden zieht Pegida seit Oktober 2014 Tausende von Menschen Woche für Woche zu Massendemonstrationen auf die Straße. Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte, Attacken gegen demokratische Politiker/innen, Lügenpresse, postfaktische Politik, Frau Petry in Talkshows … die Regierung und die Bundesländer reagieren gleichzeitig mit der weiteren Verschärfung der Asylpolitik und Abschiebungen. Es normalisiert sich, was für sich skandalös ist.

Was heißt das für entwicklungspolitische NRO?

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