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Eine Welt Stadt Berlin ist
Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)
Fachausschuss I Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der SPD Berlin
31.05.2017 19:00 - 21:30
13353 Berlin Müllerstr. 163 Kurt-Schumacher-Haus Franz-Künstler-Saal

Menschenrechrte in Deutschland auf dem Prüfstand

Podiumsdiskussion zur Umsetzung der Menschenrechte in Deutschland mit Überprüfungsverfahren durch den Menschenrechtsrat der UN, Nationalem Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte mit Referent/Innen des Forums Menschenrechte, der Friedrich-Ebert-Stiftung und des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

Deutschland sieht sich vielfach im Selbstbild als Hort der Menschenrechte in Europa und in der Welt.

Wie steht es aber mit der Verwirklichung der Menschenrechte in Deutschland im Urteil der internationalen Gemeinschaft und weltweit aktiver Menschenrechtsorganisationen? Inwieweit übernimmt Deutschland Verantwortung für Menschenrechtsverstöße zu Hause und anderwo?

Im kommenden Jahr steht Deutschland auf dem Prüfstand des UPR-Verfahrens des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, in dem alle 4 - 5 Jahre jedes Mitgliedsland Rechenschaft über seine Menschenrechtspolitik geben muss.

Der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte ist ein Instrument, um die Empfehlungen aus dem UPR-Verfahren in konkrete Politik umzusetzen. Er sollte unter anderem dazu beitragen, die übermäßige Ausbeutung und notorische Gefährdung von Leben und Gesundheit von Näherinnen in Bangladesch und Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit "Konfliktmineralien " in Afrika zu beenden. Der bisherige deutsche Aktionsplan bleibt jedoch deutlich hinter den berechtigten Forderungen aus Politik und Zivilgesellschaft zurück.

Zu beiden genannten Prozessen arbeitet das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), die unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands mit Sitz in Berlin. Ein vom Bundestag im Sommer 2015 verabschiedetes Gesetz sichert dem DMIR seinen A-Status gemäß den Pariser Prinzipien der UN und damit die Möglichkeit, weiter eine aktive Rolle in internationalen Menschenrechtsgremien wahrzunehmen.

Gäste im Podium:

Frederika Boll, Referentin für Menschenrechte und Wirtschaft bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin

Dr. Theodor Rathgeber, Forum Menschenrechte Berlin

Jan-Michael Arend, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

Moderation: Karl-Heinz Niedermeyer, Sprecher des FA I

www.spd.berlin/fa-internationales

Kontakt:
Karl-Heinz Niedermeyer, FA I SPD Berlin
Telefon:
030/2117892