BER-Netzwerktreffen: Die eckigen Klammern sind weg. Analyse des neuen Koalitionsvertrags und Austausch der entwicklungspolitischen Zivilgesellschaft

Wirtschaftsförderung und Migrationsbekämpfung – das sind die Schlagworte, die die künftige Entwicklungspolitik prägen sollen. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD werden zugleich strategische Partnerschaften mit den Staaten Afrikas und Lateinamerikas betont. Ein stärkeres Engagement in der Humanitären Hilfe soll geprüft werden.

„CDU/CSU möchten die Entwicklungszusammenarbeit an den Wirtschaftsinteressen Deutschlands ausrichten, während die SPD stärker die Orientierung an den UN-Zielen für eine nachhaltige Entwicklung (SDG) betont.“ So hatte Arndt von Massenbach von der BER-Mitgliedsgruppe INKOTA-netzwerk die Auseinandersetzung der Koalitionäre im letzten BER-Newsletter beschrieben.

Wer hat sich nun durchgesetzt, welche Kompromisse wurden erzielt? Welche Prinzipien werden die staatliche Entwicklungspolitik in den nächsten Jahren leiten? Wie wird sich die zukünftige Zusammenarbeit zwischen BMZ und entwicklungspolitischen NGOs gestalten? Die Förderpolitik? Das Lieferkettengesetz? Was könnte auf Berliner NGOs zukommen? Und welche Rolle spielen die sich verändernden Rahmenbedingungen für die EZ, siehe zum Beispiel die Abschaffung von USAID?

Beim BER-Netzwerktreffen wird Arndt von Massenbach (INKOTA-netzwerk) den Vertrag auswerten. Dann tauschen wir uns über diese Fragen aus.

Solltet Ihr Auswertungen aus anderen für die künftige Entwicklungspolitik relevanten Politikfeldern kennen, freuen wir uns über eine kurze Vorstellung. 

Anschließend leckeres Networking. Anmeldung unter projekt@eineweltstadt.berlin